Saiferische Regierung

Saiferien ist eine direktdemokratische Republik, in der die staatliche Gesetzgebung weitestgehend direkt durch das Volk erfolgt. Politische Entscheidungen werden primär über Volksabstimmungen getroffen, während die Regierung ausschließlich die exekutive Umsetzung dieser Beschlüsse übernimmt. Ein klassisches parlamentarisches Gesetzgebungsorgan existiert nicht.

Nach der zweiten Präsidentschaftswahl am 6. April 2025 wurde Tänyäl Zäyvärd (TBZ) erneut zum Staatspräsidenten sowie Kärgärd Vörnär (ZBZ) zum erneuten Premierminister gewählt. Die Regierung setzt sich aus Ministerinnen und Ministern der vier stärksten Parteien – TBZ, ZBZ, BBZ und LBZ – zusammen, die gemeinsam die staatliche Verwaltung führen.

Die Exekutive besitzt keine eigenständige Gesetzgebungsmacht, kann jedoch Gesetzesvorschläge erarbeiten und zur Volksabstimmung einbringen. Parallel dazu haben auch Bürgerinnen und Bürger das Recht, eigene Gesetzesinitiativen einzureichen. Erreicht eine Petition mindestens 10.000 Unterstützungsunterschriften, wird sie verpflichtend zur Volksabstimmung gestellt.

Der Staatspräsident nimmt neben repräsentativen Aufgaben eine verfassungswahrende Schutzfunktion ein. Er kann in Ausnahmefällen ein Veto gegen Volksabstimmungen einlegen, sofern deren Umsetzung die demokratische Grundordnung, die staatliche Stabilität oder die Existenz Saiferiens gefährden würde. Dieses Vetorecht dient ausschließlich der Sicherung des Systems und nicht der politischen Einflussnahme.

Die saiferische Staatsbürgerschaft setzt die Anerkennung der saiferischen Grundgesetze voraus. Antragstellende müssen den Antrag auf Staatsangehörigkeit vollständig einreichen und die Vorgaben des saiferischen Gesetzbuches, insbesondere Artikel 8, einhalten.

Die Minister der Regierung von Saiferien (2025)